Jutta Paulus, Landesvorsitzende und Europakandidatin, erklärt zu den drohenden hohen Strafzahlungen Deutschlands wegen des Verstoßes gegen die EU-Nitratrichtlinie und der europäischen Kritik an der zu laschen Düngeverordnung von 2017: „Deutschland hat die Düngeverordnung massiv in den Sand gesetzt. Anstatt sie zu verschleppen und dann 2017 nicht ausreichend umzusetzen, hätten die relevanten landwirtschaftlichen Bereiche von Anfang […]

Zu dem Ergebnis der Kohlekommission erklärt die Landesvorsitzende und Europakandidatin Jutta Paulus: „Der erzielte Kompromiss ist der längst überfällige Einstieg in den Kohleausstieg. Das wäre ohne die Klimabewegung so nicht möglich gewesen. Doch unter dem Strich bleibt festzuhalten: Deutschland wird mit diesem Minimalkompromiss die Pariser Klimaziele nicht einhalten können. Die immensen Schäden des Dürresommers 2018 […]

2018 war der Anteil der erneuerbaren Energien am Strommix in Deutschland erstmals über 40%. Hierzu erklärt Landesvorsitzende Jutta Paulus: „Wir sind auf dem richtigen Weg, aber viel zu langsam. Der Anstieg im Jahr 2018 ist hauptsächlich dem Wetter zu verdanken. Der Zubau der Photovoltaik müsste auf 5 Gigawatt pro Jahr verdoppelt werden, wenn das Ziel […]

Zum Ende der UN-Klimakonferenz im polnischen Katowice erklärt Landesvorsitzende Jutta Paulus: „Nachdem vor drei Jahren mit dem Pariser Klimaabkommen vereinbart wurde, dass die Staaten eigene nationale Klimaziele vorlegen, sollte es jetzt in Polen um die konkrete Umsetzung gehen. Der Handlungsdruck ist hoch: wenn wir die Trendwende nicht in den nächsten fünf Jahren schaffen, drohen irreversible […]

Zum geplanten Rückzug der Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel als Parteivorsitzende der CDU Deutschland erklärt Landesvorsitzende Jutta Paulus: „Nach mehr als 18 Jahren als Parteivorsitzende war das sicherlich keine leichte Entscheidung. Frau Merkel hat als erste Frau an der Spitze der CDU die Partei 18 Jahre lang geprägt und durch schwierige Phasen geführt. In ihren Amt […]

Die GRÜNEN Landesvorsitzenden Jutta Paulus und Josef Winkler gratulieren den hessischen GRÜNEN zum Wahlergebnis: „Wir gratulieren unseren hessischen Kolleginnen und Kollegen ganz herzlich zu diesem historisch guten Ergebnis! Es ist die beste Voraussetzung dafür, dass GRÜN unser Nachbarbundesland weiterhin gestalten kann. Eine verlässliche und ökologisch ausgerichtete Politik hat die Bürgerinnen und Bürgern überzeugt. Mit diesem […]

Zu dem heutigen Landesforum im Rahmen der Erarbeitung eines neuen Grundsatzprogramms der GRÜNEN erklären die Landesvorsitzenden Jutta Paulus und Josef Winkler: „Mit spannenden Gästen haben wir uns heute den Themen ‚Der Mensch in einer Welt der Unordnung` und ‚Der Mensch in einer vom Menschen gemachten Umwelt’ gewidmet. Frieden und Ökologie standen im Zentrum der Debatte. […]

Der Pariser Staatsrat hat den Regierungserlass zur Abschaltung des Atomkraftwerks Fessenheim für ungültig erklärt. Hierzu Landesvorsitzende Jutta Paulus: „Nach der 2017 erfolgten Ankündigung der französischen Regierung, das Atomkraftwerk Fessenheim abzuschalten, konnten die Bewohner*innen der Region endlich aufatmen. Der Rückzug aus dem Ausstieg sorgt dagegen für Ärger und Unverständnis. Pannenmeiler wie Fessenheim stellen ein immenses Sicherheitsrisiko […]