Chemie/Pestizide

Chemie: für viele Grüne eine mysteriöse Wissenschaft, für mich eine gute Freundin. Die REACH-Gesetzgebung, zumindest in Teilen ein echter GRÜNER Erfolg, hat mich über Jahre meines beruflichen Lebens begleitet. Vieles in dieser Richtlinie ist wirklich gut: zum ersten Mal können Stoffe in ihrer Verwendung eingeschränkt werden, wenn es bessere Alternativen gibt; die zigtausend „Altstoffe“, die vor Inkrafttreten des ersten Chemikaliengesetzes 1979 bereits im Handel waren, wurden endlich untersucht; Verbraucher*innen erhalten umfassende Auskunftsrechte. Letztes Jahr wurde mit AskREACH eine App zu besonders problematischen Substanzen herausgebracht. Aber es gibt noch scheunentorgroße Lücken: Stoffe, die nur in „kleinen“ Mangen (1000 kg pro Jahr) hergestellt oder importiert werden, müssen nicht untersucht werden. Nur 5 % der eingereichten Datensätze werden im Rahmen der Qualitätskontrolle geprüft. Für Nanomaterialien gibt es keine zusätzlichen Anforderungen. Für tendenziell problematische Stoffe sollte die Beweislast umgekehrt werden (Vorsorgeprinzip!). Hier will ich mich einbringen, um REACH besser zu machen.

Das veraltete und intransparente Zulassungsverfahren für Pestizide kommt endlich auf den Prüfstand. Im April 2018 hat die EU-Kommission einen Gesetzesvorschlag zur Offenlegung der Studien gemacht, im September 2018 wurde der Entwurf des Abschlussberichts des „Sonderausschusses für das Genehmigungsverfahren der EU für Pestizide (PEST)“ veröffentlicht. Beide Dokumente enthalten gute Forderungen und Ansätze, wie die Offenlegung von Studien und die Untersuchung der Langzeitwirkungen – doch bis zur Umsetzung ist es noch ein weiter Weg. Da ich selbst jahrelang in einem unabhängigen Labor für Chemikalienbewertung tätig war, weiß ich, wo Fallstricke und Hintertürchen lauern. Deshalb würde ich diesen Prozess gern begleiten. Denn: selbst wenn irgendwann 100 % ökologischer Landbau erreicht sind, müssen Gifte bestmöglich geprüft und bewertet werden.

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