Plenarsitzung des Europäischen Parlaments im Januar: Meine Schwerpunkte 

Diese Woche wählen wir eine neue Vizepräsidentin oder einen neuen Vizepräsidenten, diskutieren die Schwerpunkte mit der schwedischen Ratspräsidentschaft und über Atemwegsinfekte. Hier geht’s es zur Tagesordnung und hier zur Live-Übertragung der gesamten Sitzung.

Die genauen Zeiten der jeweiligen Debatten werden am jeweiligen Tag unter dem Link der Live-Übertragung angegeben und fortlaufend aktualisiert.

Eine Auswahl meiner Schwerpunkte von heute bis Donnerstag, 19. Januar:

Austausch zur Covid19-Situation in der Volksrepublik China

Im Umweltausschuss tauschen wir Abgeordnete uns mit dem Europäischen Zentrum für Krankheiten- und Infektionskontrolle über die aktuelle Infektionslage in China aus. Die Volksrepublik erlebt eine besorgniserregende Welle an Neuinfektionen. Einige EU-Staaten haben Einreisebeschränkungen gegen Reisende aus China erlassen.

Wann? Montag, 16. Januar 20:15 Uhr, Stream zum Umweltausschuss.

Schwerpunkte der Schwedischen Ratspräsidentschaft

Seit Anfang des Jahres hat Schweden die EU-Ratspräsidentschaft übernommen. Die Ratspräsidentschaft koordiniert die Arbeit der EU-Mitgliedstaaten für ein halbes Jahr und entscheidet auch, welche Gesetze prioritär behandelt werden. Vertreter*innen Schwedens stellen uns Abgeordneten ihre Ziele und Schwerpunkte für dieses Halbjahr vor.

Wann? Dienstagvormittag 17 Januar ab 9:00 Uhr

Zunahme von Atemwegsinfekten und aktuelle Medikamentenengpässe in Europa 

Gemeinsam mit Vertreter*innen der Europäischen Kommission und des Rates debattieren wir Abgeordneten die aktuellen Engpässe bei Medikamenten im Zusammenhang mit der starken Zunahme diverser Atemwegsinfekte mit teils schweren Verläufen. Was muss in Zukunft anders werden, um derartige Situationen zu vermeiden, welche Lehren müssen gezogen werden?

Wann? Debatte Donnerstagnachmittag 19. Januar, 13:00-15:00 Uhr

Wahl einer/eines neuen Vizepräsidentin/en des Europäischen Parlaments

Als Folge des Korruptionsskandals „Quatargate“ im Europäischen Parlament wählen wir eine neue Vizepräsidentin als Ersatz für die in Haft sitzende Beschuldigte Eva Kaili. Unsere Kandidatin für die Grünen/EFA ist die französische grüne Abgeordnete Gwendoline Delbos-Corfield. Gwendoline steht für eine Null-Toleranz-Strategie gegen Korruption und möchte sich für den besseren Schutz von Whistleblowern im Europäischen Parlament stark machen, die Aufnahme von Treffen mit Drittstaatsvertretern ins EU Lobby Register verpflichtend machen sowie ein neues Ethikorgan schaffen.

Wann? Mittwochmittag 18. Januar