Europas Versprechen erneuern

Die GRÜNE Europakandidatin Jutta Paulus erklärt zum Tag der Arbeit am 1. Mai:

„Wir müssen wieder stärken, was uns zusammenhält. Europa soll so ausgestaltet werden, dass es die Rechte von Umwelt, Verbraucherinnen und Verbrauchern sowie Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern umfassend schützt. Europäischer Zusammenhalt heißt, allen Menschen in der EU soziale Rechte zu garantieren, sie überall durchzusetzen und einklagbar zu machen. Gerade Jugendliche brauchen eine Perspektive. Alle Menschen in der EU müssen sich auf faire Löhne und Arbeitsbedingungen, auf einen Schutz vor Armut und Ausbeutung verlassen können, gerade auch, wenn sie in unterschiedlichen Ländern leben und arbeiten.

Die Lebensverhältnisse zwischen den Mitgliedstaaten, zwischen Nord und Süd, Ost und West, klaffen auseinander. Genauso ist es innerhalb der einzelnen Länder. Und die ökonomische Globalisierung macht es immer schwieriger, soziale Gerechtigkeit zu organisieren. Etwa wenn große Konzerne versuchen, Staaten gegeneinander auszuspielen, und die Länder in einen Wettbewerb um die niedrigsten Steuern und die niedrigsten Löhne geraten.

Wenn wir diese Probleme lösen und mehr Sicherheit, Perspektive und Vertrauen geben wollen, müssen wir europäisch handeln. Denn angesichts der globalen Herausforderungen, angesichts der international agierenden Konzerne, die Unternehmenssitze und Produktionen je nach Steuer- und Lohnhöhe verlagern können, stoßen die Nationalstaaten an ihre Grenzen. Aber ein solidarisches Europa als gemeinsamer Wirtschaftsraum kann ihnen Paroli bieten und einen Rahmen setzen.

Für eine europäische Politik brauchen wir aber einen anderen Geist: Politik muss wieder das Heft des Handelns aufnehmen und wir müssen für Wohlstand, Freiheit und Gerechtigkeit für alle kämpfen. Wenn die EU Steuerdumping entschlossen bekämpft, kann das dafür sorgen, dass auch die großen Unternehmen und alle Vermögenden ihren gerechten Beitrag zum Solidarsystem leisten. Eine krisenfeste und prosperierende Währungsunion sehen wir als Grundpfeiler einer starken und solidarischen europäischen Gemeinschaft“, so Jutta Paulus.

Beitrag erstellt in Europa

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